1 Nr. Lebt das unterhaltsberechtigte Kind mietfrei, stellt sich die Frage, wie der Wohnvorteil des Kindes unterhaltsrechtlich zu berücksichtigen ist. M trägt die Hauslasten. 12ff. Obliegenheit, das Immobilienvermögen so ertragreich wie möglich zu nutzen, Obliegenheitsverletzung wegen unwirtschaftlicher Vermögensdispositionen, selbstgenutzte Immobilie verkauft und anschließend in Miete, OLG Nürnberg, Beschluss vom 16.7.2020 – 10 UF 1286/19, verantwortungsloses oder zumindest leichtfertiges Herbeiführen seiner Leistungsunfähigkeit, Obliegenheit, vorhandenes Vermögen so ertragreich wie möglich anzulegen, zumutbarer Weise erzielen könnte, tatsächlich aber nicht erzielt, seit längerer Zeit nicht renoviert worden. Wenn nicht, bleibt es beim Ansatz des angemessenen Wohnwerts. 10. - Antwort vom qualifizierten Rechtsanwalt Doch was passiert bei einer Trennung? Bei der > Bemessung des Wohnvorteils ist auszugehen von der Nettomiete, d.h. nach Abzug der auf einen Mieter nach § 2 BetrKV > umlegbaren Betriebskosten. Nach Ablauf des ersten Trennungsjahres muss weiter danach gefragt werden, ob nun eine Fremdvermietung der Wohnung real möglich ist. Diese Grundsätze zur Höhe des Wohnvorteils gelten auch bei der >, Wert des mietfreien Wohnens des Unterhaltsschuldners beim >, Geht es um die Existenzsicherung des Kindes (>, Der klassische Fall für den Ansatz eines sog. Nun haben doch beide dasselbe erhalten, so dass man den Wohnvorteil der Frau nicht mehr beim Unterhalt berücksichtigen muss. 2 BetrKV) und als wichtigste Kostenposition die > Leistungen zur Rückzahlung des Immobilienkredits. Beispiel: … Das ist allerdings bei der sog. OLG Nürnberg, Beschluss vom 16.7.2020 – 10 UF 1286/19 Zum fiktiven Wohnvorteil, (Zitat) "Darüber hinaus ist dem Antragsteller weiterhin fiktiv der Wohnwert für die früher in seinem Eigentum stehende und von ihm bewohnte Immobilie zuzurechnen. Nur eine kurze Frage? Dem Antragsteller verblieben vorliegend im Jahr 2019 nach Abzug des Unterhalts etwas über 700 Euro von seinen Renteneinkünften, von denen er auch die laufenden Kosten der Immobilien bestreiten musste. Die Selbstbehaltsregelungen gehen also davon aus, dass einem Unterhaltspflichtigen nach Zahlung der Kaltmiete noch Barmittel i.H.v. 1 BGB für den unterhaltsberechtigten geschiedenen Ehegatten die Obliegenheit, vorhandenes Vermögen so ertragreich wie möglich anzulegen. Die Leistungen auf solche Rücklagenverpflichtungen sind unterhaltsrechtlich anzuerkennen und vom Wohnwert abziehbar. Wohnvorteil berechnen Wer in einer eigenen Immobilie wohnt, also einem Eigenheim oder einer Eigentumswohnung, muss sich den Mietwert dieser Wohnung als zusätzliches Einkommen anrechnen lassen. 27; nach BGH FamRZ 2013, 109 Tz. Häufig stehen beide Partner als Eigentümer im Grundbuch und beide haben auch den Kreditvertrag gesamtschuldnerisch … . Siehe auch > Schulden & Einkommen). Im Zuge der Vermögensauseinandersetzung zwischen den Ehegatten übernimmt ein Ehegatte (Erwerber) vom … Es kann "nach hinten losgehen", wenn Sie zuerst die Immobilienfrage notarvertraglich lösen, ohne an die Auswirkungen auf den Unterhalt zu Von dem Wohnvorteil sind grundsätzlich die mit dem Eigentum verbundenen Kosten abzusetzen. Juni 1984 - IVb ZR 20/83 - FamRZ 1985, 354, 356). Auf Grund dieser Ausgangslage kann dem Antragsteller nicht grundsätzlich vorgeworfen werden, dass er sich nicht zuletzt aus wirtschaftlichen Erwägungen heraus für eine Veräußerung seines Eigentums und den Umzug zu seiner Partnerin entschied, auch wenn er andererseits die laufenden Kosten für die Häuser über mehrere Jahre hinweg trotz Unterhaltszahlung hatte tragen können und nun nach eigenen - bestrittenen - Angaben 400 Euro Mietbeteiligung an seine Partnerin zahlt. Tilgung (gekappt) abziehen. und Freitags von 9-15 Uhr unter Telefon: +49 241 5152657 sowie unter. Hiervon können in Abzug gebracht werden der berücksichtigungsfähige > Schuldendienst , erforderliche Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten und solche Kosten, die auf einen Mieter nicht nach § 2 BetrKV umgelegt werden können. Zur Schätzung benötigt der Tatrichter eine ausreichende Schätzungsgrundlage. vermietet. Grundsätzlich kommt sowohl die monatliche Zins- als auch die monatliche Tilgungsleistung in Abzug. Gegen die fiktiv angesetzte Höhe des Wohnwerts von 6,80 Euro/qm, insgesamt 605,20 EUR werden keine Einwände erhoben.". BGH, Urteil v. 20.10.1999 - XII ZR 297/97 in FamRZ 2000, 351). Ab dem Zeitpunkt, zu dem einer der Ehepartner die Scheidung beantragt und der Scheidungsantrag dem anderen förmlich vom Familiengericht zugestellt ist, wird der Wohnvorteil anders erfasst als in der Zeit Ihrer Trennung. Um die Marktmiete zu ermitteln, ist der örtliche Mietspiegel ein wichtiger Ausgangspunkt. Der Wohnvorteil der beiden gemeinsam gehörenden Immobilie beträgt objektiv 700 EUR, die Hauslasten 300 EUR. Berücksichtigung bei der Bedürftigkeit/Leistungsfähigkeit: Bleibt der unterhaltsberechtigte oder der unterhaltspflichtige Ehegatte nach der Trennung in der Immobilie wohnen, ist der Wohnvorteil bei der Berechnung der Bedürftigkeit bzw. Ebenso können Zins- und Tilgungsaufwendungen für Kredite, die zur Finanzierung notwendiger Instandhaltungskosten aufgenommen werden mussten, bei der Ermittlung des Wohnvorteils als Belastungen abziehbar sein. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Kurzüberblick, ob und wenn ja in welcher Höhe ein durchsetzbarer Anspruch auf Nutzungsentgelt bzw. 18 ff.). Das gemeinsame Haus bei Scheidung. Der Verkauf beider Immobilien, insbesondere des ehemaligen Familienheimes, verstößt mithin offenkundig gegen die Obliegenheit des Antragstellers als Unterhaltsverpflichteten, seine vorhandenen Vermögenswerte so ertragreich wie möglich anzulegen bzw. "vorhalten" lassen, dass es ihm auch > zumutbar sei, durch > Fremdvermietung seiner eigenen Wohnung Mieterträge zu erzielen (> Grundsatz der Einkommensoptimierung). Das gleiche kann eintreten, wenn ein unterhaltspflichtiger Immobilienbesitzer aus "unterhaltstrategischen Gründen" eine ehemals selbstgenutzte Immobilie verkauft und anschließend in Miete beim neuen Lebenspartner wohnt. Angemessenheit Kosten der Unterkunft Aac[...]. Beim > Kindesunterhalt ist zunächst festzustellen, ob ein Wohnvorteil dem barunterhaltspflichtigen Elternteil oder dem unterhaltsberechtigten Kind sich zuzurechnen ist. Pauschalpreis. Dabei begegnet es allerdings keinen Bedenken, wenn von dem Regelfall ausgegangen wird, dass die Vermieter die gesetzlichen Möglichkeiten ausschöpfen und die nach §§ 1, 2 BetrKV umlagefähigen Kosten in der Praxis auf die Mieter umgelegt werden. Mehr Info . Geben Sie nach Ablauf des Kalenderjahres 2020 eine Einkommensteuererklärung ab, prüft das Finanzamt von Amts wegen, ob Kindergeld und Kinderbonus für Sie günstiger sind oder ob die Entlastung aus dem Kinderfreibetrag die bessere Option ist. Wer hat Wohnrecht nach der Scheidung in Österreich? Wenn Sie das tun, um, Hausverkauf ist geplant: Tilgungsreduzierung muss bei der Bank erbeten werden, Besonderheit, dass das Haus verkauft werden sollte. Ob der Wohnvorteil bereits bei der Bedarfsermittlung oder erst auf der > Prüfungsebene Bedürftigkeit des Unterhaltsgläubigers und der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners als Einkommen zu berücksichtigen ist, erklärt sich, wenn man bei den jeweiligen Unterhaltsansprüchen die Bedeutung des maßgebenden Einkommens für die Prüfungsebenen Bedarf, Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit erkennt. Netto-Kaltmiete (oder Nettomiete), die regelmäßig den örtlichen Mietspiegeln nach §§ 558 c, 558 Abs. Wenn Sie also konkrete Ausgaben für Instandhaltungskosten belegen können, die nicht kreditfinanziert wurden, sind diese (ähnlich wie Abschreibungen) auf monatliche Belastungsraten umzulegen (Wendl/Dose, Unterhaltsrecht, 9. gibt`s Online-Beratung zum Pauschalpreis. Aus dem BGH - Beschluss vom 19.03.2014 (XII ZB 367/12): angemessene kleinere Wohnung zahlen Da vermögensbildende Maßnahmen grundsätzlich nicht abzugsfähig sind, können Kosten für Hausreparaturen beim Wohnvorteil nur dann berücksichtigt werden, wenn sie erforderlich sind, um die ordnungsgemäße Bewohnbarkeit des Hauses zu erhalten und dies konkret belegt werden kann (BGH, Urteil vom 20. Nach dem Wegfall des Wohnvorteils stellt sich die Frage, ob durch die Veräußerung des Miteigentumsanteils ein Surrogat entstanden ist, das an die Stelle des früheren Wohnvorteils treten könnte. > Mehr, Beim Kindesunterhalt kann sowohl auf Seiten des unterhaltspflichtigen Elternteils als auch auf seiten des unterhaltsbedürftigen Kindes ein Wohnvorteil zu berücksichtigen sein. Der Ehemann zahlt diese Raten alleine, und zwar auch nachdem er aus dem Haus ausgezogen ist. > Mehr. Er hätte das Gebäude dann selbst bewohnen oder zur Erzielung von Einnahmen vermieten können. Die Frage, inwieweit eine Schmälerung erfolgen kann, beantworten wir in diesem Beitrag sowie allgemeine Fragen zum Trennungsunterhalt. Die Grundlagen der Teilungsversteigerung. 65.000 Euro für zukünftige laufenden Kosten bzw. Außerdem wohnt sie in einer Eigentumswohnung, deren … Was kann ich für Sie tun? Das Wich­tigs­te Der Wohnvorteil ist der Vorteil, den ein Ehegatte erzielt, wenn er nach dem Auszug des Partners in der eigenen Immobilie verbleibt oder in eine eigene Immobilie einzieht und aus diesem Grund keine Miete für eine andere Wohnung zu zahlen braucht. diese zur Sicherung umzuschichten und stellt sich als unterhaltsrechtlich unwirtschaftlich dar, so dass dem Antragsteller weiterhin - fiktiv - der Wohnwert für das zuvor tatsächlich bewohnte Haus anzurechnen ist. Eine davon ist, (> Immobilien-)Vermögen so ertragreich wie möglich zu nutzen und den möglichen Gewinn (> Zins) aus dem Vermögensstamm zu optimieren. BGH, Urteil vom 9.1.2002 - XII ZR 34/00, S.13). 76; BGH FamRZ 1988, 87 Tz. Im Fall des OLG Nürrnberg ist diese Taktik zur Vermeidung der Zurechung eines Wohnvorteils nicht aufgegangen. Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 2014/7509. Für die Ermittlung des Wohnvorteils sind die nicht umlagefähigen Instandhaltungskosten von Bedeutung. (Zitat) "Nach § > 556 Abs.1 Satz 1 BGB können die Parteien vereinbaren, dass der Mieter Betriebskosten trägt. auch dem Unterhaltspflichtigen entgegenzuhalten (Brudermüller, aaO, § 1361 Rn. Falsch, sagt der BGH. angemessener Wohnvorteil in die Berechnung einzustellen. 31 handelt es sich um einen Fall von § 1579 Nr. müsste, Fremdvermietung erzielbaren objektiven Marktmiete. Bing helps you turn information into action, making it faster and easier to go from searching to doing. Was geschieht mit dem gemeinsamen Kredit des Hauses bei Scheidung? Bei Fragen oder Terminwünschen erreichen Sie das Sekretariat der Kanzlei Montags bis Donnerstags von 9-17 Uhr Dieser Wohnvorteil (gesparte Mietkosten) wird auf das Einkommen des Unterhaltsberechtigten angerechnet. Mit Flexionstabellen der verschiedenen Fälle und Zeiten Aussprache und … Auszug während des Trennungsjahres ist kein Muss . Ausführlich zum Wohnvorteil unterhaltspflichtiger Eltern > HIER, In der Praxis wird von etlichen Familiengerichten die Höhe des Wohnvorteils > geschätzt und kein kostenintensives und zeitaufwendiges > Sachverständigengutachten eingeholt. Denn, "für die Berücksichtigung des Tilgungsanteils kommt es deswegen allein darauf an, ob der andere Ehegatte im - Gerichte schätzen, Beispiele zur Unterhaltsermittlung mit Wohnvorteil, Kindesunterhalt mit Wohnvorteil unterhaltspflichtiger Eltern, gesteigerte Obliegenheit zur Einkommensoptimierung, Einkommensermittlung des barunterhaltspflichtigen Elternteils für den, Leistungen zur Rückzahlung des Immobilienkredits, familienrecht-ratgeber.com, Dr. jur. Der Wohnvorteil ist meist nur die eine Seite der Medaille. Wer bekommt das Haus bei Scheidung? Oktober 2007 - VIII ZR 331/06 - NJW 2008, 848)". Eine aktuelle Entscheidung des BGH ergänzt Ihr Wissen zu diesem Thema – und wir ergänzen die Entscheidung mit nützlichen Praxistipps zum Thema Wohnvorteil und Unterhalt. Steht also dem Interesse der Existenzsicherung des Kindes das Interesse an der eigenen Existenzsicherung gegenüber, hat die eigene Existenzsicherung erst Vorrang, wenn der Selbstbehalt ohne (einkalkulierter Wohnkosten) unterschritten wird. Maßgebend ist insoweit immer eine Einzelfallbetrachtung. Zur Höhe des Wertansatzes eines Wohnvorteils stehen generell zwei Bezugsgrößen zur Auswahl: Man bemisst den Wohnwert, Anmerkung: Wenn es um die Frage geht, wann eine Fremdvermietung zumutbar erscheint, stößt man auf das allgegenwärtige > Loyalitätsprinzips. Richtig? In unserer Kanzleipraxis verwenden wir das > Formular zum Wohnvorteil, um alle unterhaltsrelevanten Bemessungsgrundlagen beim Mandanten richtig und vollständig abzufragen. Böse Falle: Die Ehefrau behält das Haus, zahlt den Ehemann aus. So dachte das OLG Rostock. Schuldlast und Wohnvorteil. Wohnvorteil nach Auseinandersetzung des Miteigentums. Der Wohnvorteil liegt im Spektrum von ersparter Miete bis Marktmiete. Grundsätzlich ist hierbei zwischen dem Trennungsunterhalt und dem nachehelichen Unterhalt zu unterscheiden : Während ab der Antragstellung der volle Wohnwert anzurechnen ist, gilt es für die Zeit der Trennung und den dabei anfallenden Unterhaltsanspruch einen angemessenen Wohnwert anzusetzen: 2 BGB zugrunde liegt, nicht der Fall (vgl. Abgrenzung zu Erträgen und Aufwendungen. Auf diese Weise wäre die Kostentragung durch den Antragsteller nachhaltig sichergestellt worden. This video is unavailable. Er hätte das Gebäude dann selbst bewohnen oder zur Erzielung von Einnahmen vermieten können. 30ff. Dies kommt in der Regel für die Zeit bis zur > Rechtshängigkeit des Scheidungsantrags in Betracht.". Wohnwertbereinigung - Welche Betriebskosten werden vom Wohnvorteil abgezogen? Darin wurde eine Obliegenheitsverletzung erkannt und dem Unterhaltspflichtigen ein fiktiver Wohnvorteil zugerechnet. Dier Wert entspricht den Kosten, die der Eigentümer gegenüber einem Mieter erspart (BGH, Urteil vom 5. Finke FPR 2008, 94, 95). Einsatz festlegen. Der Unterhaltsberechnung ist somit auf seiten der Ehefrau ein Einkommen in Höhe von (EUR 1.000,00 aus Erwerbseinkommen + EUR 900,00 Wohnvorteil … Die Verpflichtung gegenüber der Bank trägt die Frau indirekt mit. Grundsätzlich ist die Verfügung des Antragstellers über sein Eigentum, wie der hier vorliegende Verkauf der Immobilien, zu respektieren. Die unterhaltsrechtlichen > Leitlinien erklären zwar, dass der Wohnvorteil durch mietfreies Wohnen im Eigenheim als wirtschaftliche Nutzung des Vermögens wie Einkommen zu behandeln ist. Anmerkung: Dies gilt jedenfalls beim > Ehegattenunterhalt. Dadurch erhöht sich das Nettoeinkommen der betreffenden Person. Vom Wohnwert sind die Belastungen abzuziehen. Bildergalerie der Aachener Kanzlei für Familienrecht, Selbstbehalt / Bedarfskontrollbetrag / Mangelfall, Versorgungsausgleich: Scheidung und Rente, Mutters Haus - Vaters Haus: Neuordnung nach Trennung, Unverheiratet: Familie ohne Familienrecht, Versorgungsausgleich nach Scheidung im Ausland, Wohnvorteil: Mal komplette Marktmiete, mal ersparte Miete - es kommt darauf an, nur die für eine angemessene Wohnung ersparte Miete, Unterhaltspflichtigen gegenüber einem Der Wohnvorteil Mietfreies Wohnen im Eigenheim nach dem Ehe-Aus. 5 SüdL (Text) "Der Wohnvorteil durch mietfreies Wohnen im eigenen Heim ist als wirtschaftliche Nutzung des Vermögens unterhaltsrechtlich wie > Einkommen zu behandeln. 19). Nach einer Trennung stellt sich bei einer im gemeinsamen Eigentum stehenden Wohnung oder einem Haus oftmals die Frage, ob vom Ehegatten, der in der Wohnung verbleibt, eine Nutzungsentschädigung verlangt werden kann. Wenn Sie auf meiner Homepage etwas gesucht haben, benötigen Sie vielleicht noch meine Hilfe. Wer sein Immobilienvermögen versilbert, danach Zinseinnahmen statt Mieteinnahmen generiert, kann dem Vorwurf einer Obliegenheitsverletzung wegen unwirtschaftlicher Vermögensdispositionen ausgesetzt sein. Rechtsberatung zu Erbengemeinschaft Auszahlung Ehefrau Miterbe im Erbrecht. - Familienrecht" im Forum "Familienrecht" wurde erstellt von elbwolf, 3.Oktober 2012. B. im Umzug zu einem neuen Lebensgefährten liegen, der zum Verlust des bisherigen Arbeitseinkommens führt und nicht durch Gründe der persönlichen Lebensführung gerechtfertigt ist (OLG Zweibrücken, a.a.O, Tz. BGH, Beschluss vom 09.04.2014 - XII ZB 721/12, In vielen Fällen verbleibt ein Ehegatte nach der Scheidung im ehemaligen Familienheim, das während der Ehezeit sich im Miteigentum der Ehegatten befand. Enter. Fazit: Der Wohnvorteil ist dem realen Netto-Einkommen hinzuzurechnen. Die Anerkennung der Konsequenzen aus einer solchen Entscheidung ist beim Unterhalt aber eingeschränkt durch die unterhaltsrechtlichen Pflichten des Veräußerers.